Schlagwörterarchiv: Jugendmedienschutz

Neuwahlen – oder wenn Politiker Posten statt Kompromisse bevorzugen

Veröffentlicht am 8. März 2011

Die Politiker im Düsseldorfer Landtag zeigen derzeit erneut, dass ihnen ausschließlich Macht wichtig ist. Statt das Schuldenproblem des Landes konstruktiv anzugehen und gemeinsam nach Lösungen für die schwerwiegenden Belastungen zu suchen, versagen SPD, CDU & Co. erneut. »Neuwahlen sind das … Weiterlesen →

JMStV wird abgelehnt – Piratenpartei Köln begrüßt Entscheidung

Veröffentlicht am 15. Dezember 2010

Die Piratenpartei Köln begrüßt die angekündigte Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der von der Piratenpartei seit langem geforderten Ablehnung des für den Jugendschutz untauglichen Vertragswerkes aus der Feder von Kurt Becks Staatskanzlei können die … Weiterlesen →

Appell an SPD und Grüne: Sagt nein zum JMStV

Veröffentlicht am 8. Dezember 2010

Am 16. Dezember steht im Landtag Nordrhein-Westfalen die Ratifizierung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) an. Die Entscheidung wird auch auf Köln, einer der Hauptstädte der Internetbranche in Deutschland, massive Folgen haben. Die Piratenpartei Köln warnt eindringlich vor den negativen Auswirkungen, falls … Weiterlesen →