Internet-„Haupt“stadt Köln im Realitätscheck

- oder doch nur Nebelkerzen in der Kölner Provinz? Da ist es also, das Konzept der Kölner Verwaltung zum Thema Internetstadt Köln. Hier gehts zum Konzept Angekündigt für das 4. Quartal 2010 erschien es in 57 Seiten Anfang 2012 doch noch. Dass ausgerechnet die Kölner SPD besonders stolz auf dieses Werk ist und es überall auf ihren Seiten anpreist, hat wohl ganz offensichtliche Gründe, ist es doch ein Resultat des ersten Barcamps der Initiative Internethauptstadt Köln und einer Diskussion von Bürgern der Stadt Köln mit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln im Sommer 2010. Solche Kleinigkeiten, wie dass der Initiator des damaligen Barcamps aus den Reihen unserer Piraten kam und ohne besondere Erwähnung… Weiterlesen

Kalk macht wieder dicht

Kundgebung am Samstag, 28.01.2012 gegen fremdenfeindlichen Hass auf der Schäl Sick Ecke Kalk-Mülheimer Straße / Kalker Hauptstraße9 Uhr: Treffen10 Uhr: Kundgebung Musik: Rolly Brings & Bänd und Freunde, AnyWay, Gruppe Yasam Evi, Blue FlowerEs sprechen: Claudia Wörmann-Adam (ver.di), Pfarrer Franz Meurer, Markus Thiele (Bezirksbürgermeister Kalk), DGB-Jugend, DIDF, u.a.Veranstalter: Bündnis „Schäl Sick gegen Rassismus“ Aus dem Aufruf des Bündnis: Die Partei, die sich fälschlich „Pro Köln“ nennt, möchte am 28. Januar durch Kalk marschieren. Leider wird unser Veedel zum wiederholten Mal zum Aufmarschgebiet von Neonazis und Rechten. Dies kann von uns nicht einfach als alltäglich hingenommen werden. Es gibt keine demokratische Fremdenfeindlichkeit, keinen demokratischen Rassismus. Fast 150… Weiterlesen

Call to Action! ACTA unterschrieben - aber noch ist es nicht zu spät!

  Am 26.1. wurde von Vertretern der EU und 22 Mitgliedsstaaten das Anti Counterfeitig Trade Agreement unterschrieben. Was ACTA inhaltlich bedeutet, hat die Piratenpartei schon frühzeitig in ihrem Positionspapier mitgeteilt - auch wenn das jetzt schon mehrere Monate alt ist, ist es im Kern immer noch richtig. Dazu gibt es hier eine sehr gute Zusammenfassung von EDRi in der Übersetzung der Digitalen Gesellschaft. Schon während der Verhandlungen haben verschiedenen Gruppen und auch Vertreter der Piratenpartei versucht, auf die Verhandlungsdelegationen des Abkommens einzuwirken. Der offene Brief an die Bundesregierung blieb bis heute unbeantwortet.   Heute hat die EU… Weiterlesen

Kölner Netz-Szene 2011

Ein Rückblick ins Jahr 2011 sei an dieser Stelle noch einmal gestattet. Was hat sich eigentlich im vergangen Jahr alles so in Sachen Netzpolitik, Entwickler-oder Social-Mediaszene getan? Was ist wirklich dran an der von einigen Kölner Politikern propagierten Internethauptstadt Köln? Sporadisch werden wir in Zukunft, offen und ohne Scheuklappen, immer wieder Artikel und interessante Beiträge auch von Nichtpiraten hier einstellen. Besser als in dieser Zusammenfassung zum Thema Kölner Netz-Szene durch Droid Boys Podcast hätten wir die Entwicklung des vergangenen Jahres auch nicht darstellen können.(th) Hier gehts direkt zum Artikel  … Weiterlesen

Newsletter 21

hier http://bit.ly/AF72LH gibts unseren aktuellen Newsletter der Kölner Piraten. Wie immer Termine und Veranstaltungen subjektiv und über alle Parteigrenzen… Weiterlesen

Frohes Fest und einen guten Start in das Jahr 2012

Was für ein Jahr liegt (fast) hinter uns. Das Motto der Piratenpartei Deutschland – “Klarmachen zum Ändern!” – spricht im scheidenden Jahr 2011 immer mehr Menschen an: Die Piratenpartei Berlin sorgte mit einem großartigen Wahlerfolg für einen äußerst positiven Abschluss des Superwahljahres und entsendet für die Piratenpartei erstmals 15 Abgeordnete in… Weiterlesen

Unter falscher Flagge: FDP Ableger auf Kaperfahrt

Bei der diesjährigen Wahl des Studierendenparlaments an der Universität zu Köln vom 12. bis 16. Dezember 2011 bahnt sich ein Skandal an. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) tritt hier als Liste 4: Campus-Piraten & Liberale Hochschulgruppe an. Allerdings finden sich unter ihren Kandidaten keine Mitglieder der PIRATEN - Hochschulgruppe oder der Piratenpartei. Die Vorsitzende der PIRATEN – Hochschulgruppe Koeln, Katharina Kerner erklärt hierzu: "Es bestehe keinerlei Kooperation mit der LHG. Angebote der Liberalen, zusammen zur Wahl anzutreten haben wir nachdrücklich abgelehnt. Zur diesjährigen Stupa-Wahl treten wir nicht an." Der Kölner Politikwissenschaftler Fotios Amanatides sieht im Vorgehen der… Weiterlesen

Infos zum AK Kommunalpolitik Köln

Seit über 2 Jahren nehmen wir Kölner Piraten bereits Position zu kommunalen Themen. So haben wir hier auf der Newsseite Stellung zu diversen Kölner Themen bezogen, daneben Veranstaltungen zum Thema Datenschutz, zum bedingungslosen Grundeinkommen oder Verbraucherschutz in der Computerspieleindustrie durchgeführt. Wir waren und sind offizieller Unterstützer beim -Aktionsbündnis Kölner Fahrrad-Sternfahrt, -Köln stellt sich quer- oder der -Initiative Bäder für alle- gegen die Schließung der Bäder in Nippes und Weiden so wie gemeinsam mit anderen Parteien und Bürgerinitiativen Teil des offiziellen Bündnisses gegen den Ausbau des Godorfer Hafens. Darüberhinaus reagieren wir nicht nur auf Themen, sondern wirken,… Weiterlesen

Newsletter 20

hier http://t.co/2pI4XVJI gibts unseren aktuellen Newsletter der Kölner Piraten. Wie immer Termine und Veranstaltungen subjektiv und über alle Parteigrenzen… Weiterlesen

KALK MACHT DICHT

KALK MACHT DICHT lautet das Motto gegen den Marsch der Pros am 19. An dieser Stelle leiten wir gerne den Aufruf des Bündnisses gegen Pro Köln auch hier weiter und geben unsere Unterstützung zum Aufruf. Zitat aus dem Aufruf: "...Die selbst ernannte rechtsextreme “Bürgerbewegung” Pro Köln macht einen erneuten Anlauf, um sich als Anwalt des kleinen Mannes zu verkaufen. Sie mobilisiert für Samstag, den 19. November für eine Marsch durch Köln-Kalk, angeblich gegen das Autonome Zentrum. In Wirklichkeit will sie sich aber auch in Kalk mit ihrem rassistischen Programm profilieren. So hetzt Pro Köln… Weiterlesen

Veranstaltungstipp: Diskussionsrunde Bedingungsloses Grundeinkommen

  Die Kölner Initiative Grundeinkommen e.V. und die Fakultät für Angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln veranstalten am Samstag um 15 Uhr eine sehr interessante Diskussionsrunde zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Neben Vertretern der im Bundestag vertretenen Parteien ist auch die Piratenpartei auf der Tagung vertreten. Olaf Wegner, Koordinator der Sozialpiraten-Gruppe in der Piratenpartei, wird einer der Gesprächspartner des Moderators Felix Coeln, Vorstand der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V., sein. Wir wünschen der Initiative viel Erfolg und allen seine sehr informative Veranstaltung zu diesem sehr interessanten sozialpolitischen Thema, dem sich die Piratenpartei mit großer Kraft widmet.  Veranstaltungsort:Fachhochschule KölnRaum 201Mainzer Straße 550678… Weiterlesen

Einladung zur Podiumsdiskussion

Thema: Daten- und Verbraucherschutz in der Computerspieleindustrie   Für Interessierte, die nicht dabei sind: Wir übertragen diese Veranstaltung per Audiostream und Videostream! Audiostream: http://www.the-radio.cc oder direkt: http://kvkoeln.de/audiostreamVideostream: http://kvkoeln.de/videostream   Die Entrüstung in der Gemeinde der Computerspieler war groß: „Battlefield 3“ von Electronic Arts und die Zusatzsoftware Origin haben in den letzten Wochen eine umfangreiche öffentliche Diskussion entfacht, bei der das Thema Daten- und Verbraucherschutz in der Computerspieleindustrie im Mittelpunkt steht. Hier prallen Interessen von Computerspielern und der Industrie aufeinander, die immer wieder zu starken Kontroversen führen. Wir möchten Sie einladen, zu diesem Thema einer mit Experten besetzten Podiumsdiskussion beizuwohnen, die das Institut für Medienforschung… Weiterlesen

„Staatstrojaner“ nun auch in der Unterhaltungsindustrie

Electronic Arts (EA), eines der größten Unternehmen der digitalen Unterhaltungsindustrie, verstößt bei der Veröffentlichung von „Battlefield 3“ mit seiner Online-Vertriebsplattform „Origin“ eklatant gegen Datenschutzbestimmungen und Verbraucherschutzrechte. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Lizenzbestimmungen werden branchenweit vorsätzlich zu derart zeitraubenden Ausmaßen vergrößert, dass sie von den meisten Benutzern ungelesen akzeptiert werden. Dabei werden darin immer mehr Bedingungen versteckt, die gravierend gegen geltendes Recht verstoßen. Im aktuellen Fall werden durch die neue Vertriebsplattform unter anderem Daten über Hardwareausstattung und installierte Programme gesammelt. Diese Daten werden dann mit personenbezogenen Daten zu sehr detaillierten Nutzerprofilen zusammengefügt und rechtswidrig im Ausland gespeichert, ohne dass… Weiterlesen

Verfassungswidriger Bundestrojaner – Piraten NRW fordern sofortigen Stopp des Einsatzes

Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine Analyse des „Bundestrojaners" veröffentlicht [1]. In dieser Analyse wird deutlich, dass die Überwachungssoftware unter anderem zusätzliche Schadprogramme nachladen und installieren kann. Für die Übertragung von Daten der ausgespähten Rechner werden auch Server in den USA genutzt. Außerdem geht seine Funktionalität weit über die Grenzen hinaus, die das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seinerzeit für Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) vorgegeben hat [2]. Die Software weist darüber hinaus gravierende Sicherheitslücken auf, die es Dritten auf einfache Weise ermöglichen, in Computer einzudringen, auf denen der „Bundestrojaner“ installiert ist. Dieser kann zudem Dateien… Weiterlesen

Ausfragen erlaubt! Abgeordnetenwatch für Köln

Seit 2004 können Bürger auf dem Internetportal "abgeordnetenwatch.de" Wahlkandidaten direkt befragen. Auskunft gibt die Seite zudem über das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten in Stadträten, Landtagen und dem Bundestag. Das Portal soll in den nächsten Wochen nun auch für den Kölner Stadtrat gestartet werden. Dieses mit Abstand größte politische Dialogportal handelt unabhängig und überparteilich. Einer Initiative der Piratenpartei Köln ist es zu verdanken, dass Kölner Bürger demnächst offen und für alle einsehbar Ratsmitglieder befragen können. Wir sind gespannt, wie ernst ein Mehr an Bürgerbeteiligung und Transparenz wirklich in unserer Stadt… Weiterlesen

Kölner Wahlparty - Piraten wollen ins Berliner Abgeordnetenhaus

In ganz NRW fiebern die Mitglieder der Piratenpartei derzeit dem Berliner Wahlabend am Sonntag entgegen. Einige sind in die Hauptstadt gefahren und helfen dort den Berliner Piraten bis zur letzten Stunde im Wahlkampf und bei einem möglichen Einzug ins Abgeordnetenhaus. Unter anderem in Köln werden für den Sonntagabend Wahlpartys organisiert, um den bisher spannendsten Moment der Partei gemeinsam zu erleben. Wir würden uns sehr freuen, diesen spannenden Abend auch mit allen interessierten Bürgern und Piratenpartei-Sympathisanten zu begehen. Die Party ist wie alle Treffen der Piratenpartei öffentlich und für jedermann zugänglich. Treffpunkt ist ab… Weiterlesen

Bäder in Nippes und Weiden erhalten!

DEMONSTRATION am Samstag den 17.9.2011, 13.00 Uhr, Rudolfplatz Gemeinsam mit der Initiative „Bäder für Alle“, DLRG, Bürgernetzwerk Köln-West, Stadtschulpflegschaft Köln, Freie Wähler Köln, Die LINKE.Köln, Sozialistische Alternative u.a. rufen wir zur Demonstration am 17.9. auf. "Deshalb wird auch das Hallenbad bleiben, wenn die Bürgerinnen und Bürger mir am 30.8. die Chance geben, dies zu tun.“ (Jürgen Roters, damaliger SPD-Kandidat, heute Oberbürgermeister, in einer E-Mail vom 23.7.2009, betreffend das Nippes-Bad). Im Februar 2012 wollen Verwaltung, etablierte Parteien im Rat und die Bäder GmbH die Schwimmbäder in Nippes und Weiden schließen. Sie behaupten, durch den… Weiterlesen

Computerspiele machen nicht gewalttätig - Gamer sind keine Verbrecher

Jüngst kostete die schrecklichen Attentatsserie in Norwegen Dutzende, vornehmlich junge Menschen, das Leben. Nach der Tat dauerte es nicht lange, bis Hinweise aufkamen, dass der Attentäter sogenannte „Killerspiele“ wie „World of Warcraft“ spiele. Es begann eine vor allem im Fall von Amokläufen Jugendlicher schon bestens bekannte Hysteriekette, die darin gipfelte, dass eine norwegische Handelskette vermeintlich gefährliche Computerspiele aus den Regalen verbannt hat. In diesen Tagen ist Köln wieder einmal das Mekka für zehntausende Gamer, unter denen ein hoher Prozentsatz Spiele wie „World of Warcraft“… Weiterlesen

Die Kölner Piraten laden ein – Vortrag und Diskussion zum Thema Datenschutz

  Der jüngste Datendiebstahl von Emailadressen und Passwörtern aus einer Datenbank beim Kölner Handelskonzern REWE hat wieder einmal vor Augen geführt, wie wichtig ein ausreichender Datenschutz in der heutigen Zeit geworden ist. Dennoch kommt es immer wieder zum Datenklau, und längst nicht immer endet ein solcher Diebstahl in vergleichsweise „harmlosen“ Spam-Werbemails für Viagra-Tablettenfälschungen. Der Diebstahl zum Beispiel von Identitätsdaten oder Kreditkartendaten stellt ein erhebliches Problem für die betroffenen Personen dar. Doch was sind eigentlich die aktuellen Vorschriften, Grundlagen und Probleme des Datenschutzes in Deutschland? Wie betrifft der Datenschutz jeden… Weiterlesen

Hafen Godorf: SPD und CDU dürfen die Stimme der Bürger nicht missachten

  Piratenpartei Köln fordert: SPD und CDU müssen den eindeutigen Wählerwillen akzeptieren, auch wenn das völlig willkürlich gesetzte Quorum nicht erreicht wurde. Die Kölner Wählerinnen und Wähler haben im Rahmen der Bürgerbefragung zum Hafenausbau im Stadtteil Godorf ein klares Votum gefällt. Die mehr als 0,13 Millionen Einwohner dieser Stadt, die ihre Stimme abgaben, haben mit einer deutlichen Mehrheit entschieden, dass sie keinen Hafenausbau wollen. 57.307 Bürger bzw. 44,05 Prozent votierten für den Hafenausbau in Godorf, 72.787 oder 55,95 Prozent dagegen. Der Rat der Stadt Köln wird dieses Ergebnis mit großer Wahrscheinlichkeit… Weiterlesen

Christopher Street Day: Liebe ist…

...verboten? Zumindest dann, wenn es nach der Gesetzgebung der weltweit insgesamt 80 Länder geht, in denen laut des Berichts der "International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association" (ILGA) aus dem Jahr 2009 homosexuelle Handlungen immer noch illegal sind. In Mauretanien, Saudi Arabien, Sudan, Iran und Jemen, sowie in Teilen Nigerias und Somalias können homosexuelle Handlungen sogar mit dem Tode bestraft werden.  In Deutschland waren homosexuelle Handlungen bis 1968 (DDR) bzw. 1969 (BRD) wie in vielen anderen Ländern der Welt noch illegal. Seither schafften unter anderem zwei Dutzend weitere europäische Länder ihre Gesetze gegen homosexuelle… Weiterlesen

Ein „Nein“ am 10. Juli! Stimmt gegen den Ausbau des Godorfer Hafens

Ein „Nein“ am 10. Juli bei der Bürgerbefragung zum Ausbau des Godorfer Hafens ist eine sinnvolle Entscheidung zum Wohle für ganz Köln. Und es geht übrigens nicht nur um den Hafen. Dass gerade wir als Kölner Piraten dieses Thema für wichtig halten, liegt in unserem Selbstverständnis. Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung, Volksentscheide und Transparenz. Das gilt nicht nur für das Internet, sondern vor allem auch auf der kommunalen Ebene! Wir wollen den Bürgern ermöglichen, sich einzumischen, wo Belange entschieden werden, die… Weiterlesen

4. Kölner Fahrrad-Sternfahrt

Die 4. Kölner Sternfahrt findet am 19. Juni 2011 statt, auch in diesem Jahr setzt die Piratenpartei setzt Zeichen für Radfahrer in Köln! Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Kölner Fahrrad-Sternfahrt forden wir: Eindeutige, sinnvolle und sichere Radverkehrsführung; Beseitigung zahlreicher Gefährdungsstellen; Schaffung kurzer und direkter Wege; sichere Fahrt auf direkten Wegen ausreichend Platz für Radfahrer und andere Nichtmotorisierte ein rücksichtsvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer    – willkommen sind alle, die wie wir der Meinung sind, dass Radfahren in unserer Stadt Sinn macht und Köln noch mehr für Radfahrer bieten sollte. Infos zu Start-, Treffpunkten und Fahrtrouten findet ihr hier: http://www.koelner-fahrrad-sternfahrt.de/… Weiterlesen

Polizei beschlagnahmt Server der Piratenpartei Deutschland

Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt.   Dazu stellt der Bundesvorstand fest: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe beitragen. Die Zugänge zu technischen Infrastruktur der Piratenpartei sind aus diesem Grund – so weit es den Ermittlungszielen dient – zur Verfügung gestellt worden.  Damit soll die zielgerichtete Suche nach einzelnen Daten ermöglicht werden. Gegenwärtig geht der Bundesvorstand davon aus, dass kein… Weiterlesen

(Auf) uns könnt ihr nicht zählen! Zensus 2011 in Köln

Am Montag den 9.Mai begann auch in Köln die Befragung zum „Zensus 2011“. Über 800 Interviewer sollen etwa 65.000 ausgesuchte Kölner Haushalte befragen, um „zuverlässige Daten“ zur weiteren Stadtentwicklung und Planung zu gewinnen.Schon 2008 hat diese vollständige Erfassung aller Bürgerinnen und Bürger begonnen. Mit dem Zensus11 beginnt eine neue Volkszählung, die sensible Daten dieser Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, welche dann vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden. Hierbei haben die Bürger mit Ausnahme eines Widerspruchsverfahren beim zuständigen Verwaltungsgerichtes kein Mitspracherecht gegen die… Weiterlesen

„Keine Rechte vorbehalten“ – NRW-Piraten verteilen kostenfreie Liederbücher

Die Mitglieder der Piratenpartei und viele weitere freiwillige Helfer beteiligen sich an der Aktion „Kinder wollen singen“ und verteilen in den kommenden Tagen kostenfrei Liederbücher des Musikpiraten e.V. an Kindertagesstätten und Kindergärten in Nordrhein-Westfalen. Damit demonstieren sie gegen Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, die im Auftrag der VG Musikedition in der Vergangenheit immer wieder an Kinderbetreuungeinrichtungen herangetreten ist, um Gebühren für das Kopieren von Noten und Liedgut einzufordern. „Wie wichtig singen für die frühkindliche Erziehung von Kindern ist, wissen alle Eltern. Deshalb sollten Kinder so… Weiterlesen

Köln hat keinen Platz für Rassismus – die Piraten stellen sich quer!

Köln stellt sich quer gegen den Aufmarsch der rechten Szene in unserer Stadt. Die Piratenpartei Köln ist Teil des breiten gesellschaftlichen Bündnisses, das sich am 7. Mai der geplanten Zurschaustellung geballter Intoleranz und Menschenfeindlichkeit entgegenstellen wird. Stellvertretend für alle Mitglieder der Piratenpartei Köln erklärt der Vorstand einstimmig: „Köln und die Piratenpartei stehen für Weltoffenheit, Toleranz und Freiheit. Hier ist kein Platz für Rassismus und Ausgrenzung, egal welcher Art.“ Die Piratenpartei Köln verurteilt jegliche Diskriminierung. Wir setzen uns gegen Tendenzen aller Art zur Wehr, die die Freiheit, die Rechte und die… Weiterlesen

Offener Brief: Danksagung an Prof. Dr. Fischer-Lescano

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Fischer-Lescano, bei der Vorbereitung einer Rezension haben Sie in der Dissertation von Karl-Theodor zu Guttenberg an mehreren Stellen Übernahmen aus anderen Werken entdeckt, ohne dass die Quellen ordnungsgemäß angegeben worden wären. Dies steht in Widerspruch zu Grundsätzen akademischer Arbeit im Allgemeinen, sowie der Bayreuther Studienordnung im Speziellen. Sie haben diese Funde in der Fachzeitschrift Kritische Justiz veröffentlicht, indem Sie diese Textpassagen aus Guttenbergs Dissertation den Originaltexten gegenüberstellten. Eine Internet-Initiative namens “GuttenPlag” dokumentierte anschließend, dass die ganze Arbeit in großen Teilen auf Plagiaten beruht. Damit… Weiterlesen

Aufruf zur Teilnahme am 14.3.: Mahnwachen für den Atomausstieg

Am Montag finden ab 18 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen die Nutzung der Kernenergie statt. Die Piratenpartei Köln fordert alle Bürger zur Teilnahme an den Mahnwachen auf. Wir wollen gemeinsam mit den Initiatoren vor Ort ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung setzen. In Köln findet die Mahnwache am Montag, 14.3. ab 18 Uhr am Kölner Dom statt.  Alle Informationen zu den bundesweit stattfindenden Demonstrationen finden sich auf http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima.html und http://antiatompiraten.piratenpad.de/demotermine. Die Zerstörungen an den japanischen Kraftwerken und die Kernschmelze in dem Atomkraftwerk Fukushima beweisen, ebenso wie Tschernobyl oder Harrisburg und etliche andere Beinahe-Katastrophen in… Weiterlesen

Kurs (Pi)Rathaus! Piraten wollen 2014 in den Kölner Rat

  Einladung zum Kommunalpiraten-Treffen Köln am 22. März 2011 im Bürgerhaus Stollwerck, Beginn: 20 Uhr.   Ungeachtet möglicher Neuwahlen auf Landesebene, mit denen die Düsseldorfer Politiker derzeit gerne drohen, wollen die Piraten aus Köln sich mehr und mehr in die kommunale Politik einbringen. „Die wesentlichen Werte, für die die Piratenpartei steht, sind auf kommunaler Ebene besonders wichtig: Von Lobbyisten unabhängige, transparente Kommunalpolitik mit offenen Ohren und direkter demokratischer Beteiligung für die Bürger.“, sagen Mike Nolte und Thomas Hegenbarth, Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Köln. „Das gilt gerade für eine vom Klüngel geplagte Stadt wie Köln, die in… Weiterlesen

Neuwahlen – oder wenn Politiker Posten statt Kompromisse bevorzugen

  Die Politiker im Düsseldorfer Landtag zeigen derzeit erneut, dass ihnen ausschließlich Macht wichtig ist. Statt das Schuldenproblem des Landes konstruktiv anzugehen und gemeinsam nach Lösungen für die schwerwiegenden Belastungen zu suchen, versagen SPD, CDU & Co. erneut.  »Neuwahlen sind das Eingeständnis der Landtagsparteien, unfähig für konstruktive Politik zu sein. Das haben wir bereits beim Theater um "parlamentarische Zwänge" im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gesehen, das wiederholt sich nun beim Streit um den Haushalt«, kommentiert Daniel Schwerd vom Vorstand der Piratenpartei Köln die Neuwahlpläne.  Sowohl SPD- als auch CDU-geführte Regierungen haben sich an den… Weiterlesen

Kompromissvorschlag für Bürgerbefragung zum Ausbau des Hafens Godorf

Die Piratenpartei Köln macht einen Kompromiss-Vorschlag im Streit um die Bürgerbefragung: Mindest-Wahlbeteiligung von 10 Prozent und Akzeptanz demokratisch zustande gekommener Mehrheiten statt Streit um die Quorumshöhe. Wir wollen Transparenz und echte kommunale Mitbestimmung statt scheindemokratischer Abstimmungen mit hohen künstlichen Hürden. Die Piratenpartei Köln nimmt die geplante Bürgerbefragung zum Hafen Godorf zum Anlass, um ihre Forderungen nach echter Bürgerbeteiligung und politischer Transparenz zu erneuern.  Ohne sich in der Sache Godorfer Hafen zum jetzigen Zeitpunkt auf ein „Pro“ oder „Contra“ Ausbau festzulegen, erscheint den Kölner Piraten die geplante Befragung extrem kritikwürdig: Die Gegner des Hafenausbaus müssen derzeit… Weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen – neue Ideen in der Sozialpolitik

  Die Piratenpartei Köln übt harsche Kritik am Scheitern der Verhandlungen um die Neuregelung von Hartz IV. „Erneut versagen die Altparteien, indem sie im ‘Super-Wahljahr’ nur noch Machtkämpfe ausfechten statt wichtige politische Themen im Sinne der Bürger zu entscheiden.“ sagt Mike Nolte, Vorstandsmitglied der Piratenpartei Köln. Die Piratenpartei steht im Gegensatz dazu für neue Wege in der Politik und fordert Bürger und Parteien auf, über alternative Wege der Sozialpolitik ernsthaft nachzudenken und zu diskutieren.  Nach dem Scheitern der Verhandlungen um Hartz IV gewinnt ein Thema weiter an Aktualität: Das Bedingungslose Grundeinkommen. Doch was ist das… Weiterlesen

Hafen Godorf: Eine Chance zu transparenter und bürgernaher Politik

  Die Piratenpartei Köln unterstützt den Vorstoß der Kölner SPD, die Bürger der Stadt bindend für den Rat über den Ausbau des Hafens in Godorf abstimmen zu lassen. Zudem fordern die Piraten eine umfangreiche, öffentlich geführte Diskussion über das Projekt und seine Folgen unter Hinzuziehung aller Betroffenen. „Die Erfahrungen aus dem Projekt Stuttgart 21 zeigen, dass es wichtig ist, die Bevölkerung in derartige Großprojekte einzubinden.“, sagt Mike Nolte, Vorstandsmitglied der Piratenpartei Köln. „Leider wurde dies von Seiten der jeweiligen Regierung bisher in der Regel versäumt – nicht nur in Köln beim Godorfer Hafen“, so… Weiterlesen

Infostand zum Whistleblowing in der Kölner Innenstadt

Parallel zur ersten Deutschen Wikileaks Demo in Hamburg führt am 18.12 um 13.30 Uhr die Piratenpartei Köln einen Infostand zum Thema Whistleblowing durch. Piratenparteien aus der ganzen Welt, darunter auch die Piratenpartei Deutschland, haben ihre Unterstützung für sogenannte Whistleblowing-Plattformen bestärkt. Besorgt um die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit haben die Piraten in einer Gemeinschaftsaktion dafür gesorgt, dass Wikileaks auf internationaler und mehrfach gespiegelter Infrastruktur verfügbar bleibt. Die Spiegelungen werden dafür sorgen, dass die Veröffentlichung der diplomatischen Depeschen, der Korruptionsenthüllungen etcetc. weiter geführt werden und die bisherigen Inhalte online verfügbar bleiben. Man kann über Wikileaks geteilter Meinung… Weiterlesen

JMStV wird abgelehnt – Piratenpartei Köln begrüßt Entscheidung

Die Piratenpartei Köln begrüßt die angekündigte Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der von der Piratenpartei seit langem geforderten Ablehnung des für den Jugendschutz untauglichen Vertragswerkes aus der Feder von Kurt Becks Staatskanzlei können die Politiker am 16.12. nun den Weg endgültig frei machen, zusammen mit der Netzgemeinde wirklich effektiven Jugendschutz im Internet zu realisieren, ohne die freiheitliche Struktur des Netzes anzugreifen. Die Piratenpartei und viele Experten haben bereits ihre Bereitschaft zur Mitwirkung signalisiert.  „Wir freuen uns, dass im Düsseldorfer Landtag die zahlreich vorgetragenen Bedenken der Netzgemeinde gegen den JMStV offensichtlich… Weiterlesen

Appell an SPD und Grüne: Sagt nein zum JMStV

  Am 16. Dezember steht im Landtag Nordrhein-Westfalen die Ratifizierung des umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) an. Die Entscheidung wird auch auf Köln, einer der Hauptstädte der Internetbranche in Deutschland, massive Folgen haben. Die Piratenpartei Köln warnt eindringlich vor den negativen Auswirkungen, falls es zu der Verabschiedung des JMStV kommt.Wir appellieren eindringlich an die Abgeordneten von SPD und Grünen, dem Vertragsentwurf nicht zuzustimmen und damit immensen Schaden von der deutschen Internetbranche abzuwenden. Wir appellieren an die Abgeordneten, insbesondere die Vertreter der Grünen, sich bei ihrer Entscheidung von keinerlei parlamentarischen Zwängen leiten zu lassen, sondern von… Weiterlesen

Piraten begrüßen Neuwahlen in Hamburg

Schwarz-Grün gescheitert Piraten begrüßen Neuwahlen in Hamburg 28. November 2010 - 18:18 – Andreas Gerhold Am 28. November verkündeten Vertreter der GAL in Hamburg das von Fraktion und Landesvorstand beschlossene Ende der bundesweit ersten schwarz-grünen Koaliton auf Landesebene.  Nach weniger als drei Jahren gemeinsamer Regierung und weniger als 100 Tagen nach dem Neustart der Koalition, mit dem Hardliner Ahlhaus als Nachfolger von Ole von Beust im Bürgermeisteramt, schmeißen die Grünen hin. Anlass oder Vorwand ist der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge, der als fünfter Senator seinen Rückzug erklärt hatte. Gegen ihn … Weiterlesen

Der Elektonische Personalausweis ist da

Die Piratenpartei Köln lädt, als Beginn einer Veranstaltungsreihe der Kölner Piraten, am Montag den 22.11. zu einem Vortrag zum Thema “Elektronischer Personalausweis” im Bürgerhaus Stollwerk ein. Bürgerhaus Stollwerck, Dreikönigenstr. 23, Raum 507 (Ecke Bayenstr. / gegenüber der Hafeneinfahrt) http://www.buergerhausstollwerck.de/ André Kasper wird uns an diesem Abend über den ePerso berichten, Chancen und Risiken zum Thema Sicherheit beim elektronischen Personalausweis. Die Veranstaltung ist kostenlos, beginnt um 19 Uhr und wird voraussichtlich bis 23 Uhr dauern. Zum 1. November 2010 wird in Deutschland der elektronische Personalausweis, mittlerweile auch als neuer Personalausweis bekannt, eingeführt. Der wesentliche… Weiterlesen

Kölner Piraten werden AntiAtomPiraten

  Solidarität mit friedlichen Anti-Castor-Demonstranten und Forderung nach transparenten und bürgernahen Entscheidungen in der Energiepolitik Aus aktuellem Anlass erklärt die Piratenpartei Köln ihre Solidarität mit der Anti-Atomkraft-Bewegung und ruft alle Bürger dieses Landes dazu auf, friedlich und unter Verzicht auf Gewalt gegen den seit Freitag rollenden Atommüll-Transport (Castor) zu protestieren. Die zur Begleitung des Transportes eingesetzten Polizisten rufen wir auf, ausschließlich deeskalierend zu arbeiten. Untragbare Polizeieinsätze wie auf den Demonstrationen gegen „Stuttgart21“ dürfen sich nicht wiederholen. Sie sind einer Demokratie nicht würdig!  Zugleich erklärt sich der Kreisverband Köln der Piratenpartei zu einem Unterstützer der AntiAtomPiraten, einer Gruppe von Mitgliedern der… Weiterlesen

Schreib dem OB!

Stuttgart 21 ist überall! Die Kölner Piratenpartei unterstützt die Bürgerinitiative Helios, sich direkt an OB Roters zu wenden, um gegen die geplante Shopping-Mall in Köln Ehrenfeld zu protestieren. [Hier direkt zur entsprechenden Seite der BI Helios] Gemeinsam mit der BI fordert die Kölner Piratenpartei: Keine Shopping Mall! Bürgerbeteiligung jetzt! An die Veedelsstruktur angepasste Entwicklung – für ein lebenswertes Ehrenfeld!   Betreff: Einkaufszentrum auf dem Helios-Gelände oberbuergermeister@stadt-koeln.de Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Roters, aus Unbehagen über die Entwicklung des Helios-Geländes wende ich mich direkt an Sie. Nach dem Willen des Investors Bauwens-Adenauer und des Entwicklers MFI soll mitten in Ehrenfeld eine Shopping Mall mit bis zu 20.000 qm Verkaufsfläche entstehen.… Weiterlesen

Piratenpartei Köln unterstützt ePetition für vertragsgemäße AKW-Abschaltung

Gemäß unseres Landtagswahlprogramms NRW 2010 lehnt die Piratenpartei Technologien strikt ab, die unabsehbare und nicht zu verantwortende Folgen für nachfolgende Generationen haben. Ein Beispiel hierfür ist die derzeitige Stromproduktion durch Kernspaltung. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass die mit den Stromversorgern abgeschlossenen Verträge zur Abschaltung der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2023 eingehalten werden. Eine dementsprechende an den Bundestag gerichtete ePetition kann bis zum 22.10.2010 mitgezeichnet werden. Die ePetition ist unter der Adresse https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587 zu finden und ist ebenfalls über die Kurzadresse http://piraten.in/akwabschaltpetition erreichbar. Die Piratenpartei Köln fordert die AKW-Gegner aller Parteien und aller Interessengruppen auf, ihre Mitglieder und Sympathisanten auf… Weiterlesen

Kölner Fahrrad-Demo

Auch die Piratenpartei setzt Zeichen für Radfahrer in Köln! Wir alle benötigen dafür dringend ein durchgängiges, optimiertes Fahrradverkehrsnetz! Darum fordert das Aktionsbündnis Kölner Fahrrad-Sternfahrt: Eindeutige, sinnvolle und sichere Radverkehrsführung; Beseitigung zahlreicher Gefährdungsstellen; Schaffung kurzer und direkter Wege; Viel mehr Platz für Radfahrer; Mehr Fahrradschutzstreifen auf der Straße.   Daher findet am 19. September 2010 die Kölner Fahrrad-Sternfahrt statt. Radeln Sie mit, und setzen Sie ein Zeichen für die Kölner Radwege! Streckenverlauf, Sammelpunkte und Zeiten finden Sie auf den Webseiten des Aktionsbündnisses: http://www.koelner-fahrrad-sternfahrt.de/… Weiterlesen

Gründung des Kreisverband Köln

Ahoi Kölner Piraten, es ist soweit, wir werden in Köln einen Kreisverband der Piratenpartei gründen. Nachdem wir bislang mit mehreren kleinen Barken in Köln unterwegs waren, wird es in Zukunft eine schlagkräftige Piratenkogge geben! Zur Gründung laden wir alle Kölner Piraten ganz herzlich ein: Dienstag, 31.08.2010 um 21:00 Uhr im Bürgerhaus Stollwerck · Dreikönigenstr. 23 · 50678 Köln · Raum 310 Tel.: 0221 - 9911080 · www.buergerhausstollwerck.de Die geplante Tagesordnung und weitere Informationen findet Ihr hier: Tagesordnung Bitte kommt zahlreich! Der Kölner Stammtisch und die Kölner Crews freuen sich auf Euch.… Weiterlesen

CSD: Weiter Flagge zeigen gegen Diskriminierung

Der CSD in Köln ist vorbei. Hunderttausende haben am vergangenen Wochenende ein Fest für Toleranz und Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender gefeiert – unter ihnen auch Mitglieder der Piratenpartei aus NRW und anderen Landesverbänden. Mit einem Infostand und einem Truck in der Parade am Sonntag haben die PIRATEN ihr Zeichen gegen Diskriminierung gesetzt.Trotz vieler Fortschritte sind in Deutschland Anfeindungen gegen und Diskriminierungen von Personen, deren Leben sich nicht mit sogenannten gesellschaftlichen Normen deckt, an der Tagesordnung. Ein „Coming Out“ oder sogar ein unbeschwertes Leben sind für viele dieser Personen nach wie vor aufgrund… Weiterlesen

Piraten unterstützen das Autonome Zentrum in Kalk

Die Piratenpartei Köln fordert die Sparkasse KölnBonn auf, auf die Besetzer des autonomen Zentrums Kalk zuzugehen und mit ihnen zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen. Wir fordern außerdem die Besetzer auf, nicht einfach in ein beliebiges anderes Gebäude umzuziehen, sondern in diesem zu bleiben.Die Sympathie der Kölner Piraten für das AZ Kalk ergibt sich sowohl aus der Situation des Stadtteils, als auch aus den persönlichen Eindrücken, die wir uns in den letzten Wochen machen konnten. Das AZ Kalk wird unserer Einschätzung nach nicht von verbohrten und gewaltbereiten Linksextremisten, sondern von jungen, aufgeschlossenen, sehr motivierten… Weiterlesen