Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland in NRW

Gelsenkirchen - Die Arbeiten der Piratenpartei NRW für die Landtagswahl 2010 beginnen früh. Das Ziel: Das Ergebnis der Bundestagswahlen 2009 soll deutlich verbessert werden. Man will die 5%-Hürde knacken. An diesem Wochenende haben sich die Mitglieder der Partei daher in Gelsenkirchen getroffen, um das Parteiprogramm auszuweiten und Themen, die von den zahlreichen Teams erarbeitet wurden, zu diskutieren und abzusegnen.

Man merkt bei der emsigen Betriebsamkeit, dass sich die Piratenpartei vom Vorurteil der „Ein-Themen-Partei“ distanzieren will. Einer der wichtigsten Punkte ist, dass die Piraten nun auch Positionen zu Themen beziehen, die Wähler fernab vom Internet interessieren und beschäftigen. Diese vermeintlich zu enge Themenausrichtung war in den vergangenen Monaten immer wieder eine Quelle für Kritik an der Piratenpartei. Doch wer an diesem Wochenende live vor Ort war, oder wer zu Hause den Audio-Stream verfolgt hat, wird gemerkt haben: „Hey, die machen wirklich Politik!“

Den Start machte am Samstag auch gleichzeitig einer der umfangreichsten  und wichtigsten Programmpunkte, die „Bildungspolitik“. Verbesserte Berufschancen für Schüler und Studierende durch Reformierung der Schulsysteme und Bedingungen an den Universitäten stehen ganz weit oben auf der langen Liste der Reformen. Es mag auch daran liegen, dass viele Piraten gerade ihr Schul- und Universitätsleben hinter sich haben, die Missstände aus erster Hand kennen, am eigenen Leib gespürt haben und nun den folgenden Generationen ersparen möchten.

Weitere Themengebieten wie: „Wirtschaft und Finanzen“, „Medienpolitik“, „Innenpolitik“ sowie „Umwelt“ wurden ebenfalls sehr kontrovers und ausgiebig diskutiert, viele neue Programmpunkte verabschiedet. Andere Programmpunkte wurden auf eine in kürze stattfindende Fortsetzung des Parteitags vertagt und sollen ebenfalls noch ins Wahlprogramm aufgenommen werden. 

Zudem haben die NRW-Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Neue erste Vorsitzende des Landesverbandes ist Birgit Rydlewski, zweiter Vorsitzender ist Ralf Gloerfeld. Als Politischer Geschäftsführer wurde Richard Klees im Amt bestätigt. Um die Finanzen kümmert sich Dennis Westermann.

Die Kölner Piraten, die mit Stefan Fricke und Christian Mahlig zwei Kandidaten auf der Landesliste zur Landtagswahl antreten lassen und in Kürze ihre Direktkandidaten für die Kölner Wahlbezirke aufstellen werden, waren ebenfalls mit einer Delegation anwesend.

Alle Informationen zum Landesparteitag der Piratenpartei NRW findet man hier:

Wiki-Seite zum Landesparteitag NRW